Der tiefe Staat

Herrschaftsoligarchie?

Trump hat ihn gerade wieder erwähnt, den tiefen Staat, die mächtige Herrschaftsoligarchie, die sich hinter der Fassade der liberalen Demokratie verbergen soll. Recherchiert man im Netz den Begriff, so mag aufgrund der Fülle der entsprechenden Artikel der Eindruck naheliegen, er gehe zurück auf eine Verschwörungslegende rechter Populisten oder gar Rechtsradikaler. Begibt sich der unerschrockene Leser – zu denen der Blogschreiber sich zählt – auf die Suche nach einer tiefergehenden Analyse des Begriffes, wird er fündig. In dem in vierter Auflage erschienenen Buch „Fassadendemokratie und tiefer Staat. Auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter, Promedia 2018“ steht viel Kritisches über das politische System der USA und der Berliner Republik. Ist das nun rechts?

Linke oder rechte Kritik?

Der verunsicherte Staatsbürger unserer Tage kann sich auf seinen Kompass von links und rechts nur noch eingeschränkt verlassen. Pazifismus, die Zurückhaltung im Militärischen, stattdessen das Setzen auf Diplomatie, die Berechtigung des Individualismus und der Schutz der Rechte des Individuums vor einem übermächtigen Staat – sie waren über Jahrzehnte Konsens aller Parteien der Bonner Republik nach zwei Weltkriegen mit Millionen von Toten und den Erfahrungen aus zwei Diktaturen auf deutschem Boden. Bellizismus, also Krieg als Mittel der Politik, eine typische Überzeugung konservativer „rechter“ Falken und die Betonung des kollektiven „Wir“ – erfahren sie in unseren Tagen eine Wiederbelebung, ein Revival bei Politikern und Parteien?